Schwarzbuch 2012- Bund der Steuerzahler Deutschland e. V. - Kosten- und Leistungsrechnung wird kaum genutzt


07.09.2012

Kosten- und Leistungsrechnung wird kaum genutzt

Schleswig-Holstein. Auch 17 Jahre nach ihrer Einführung ist es der Landesregierung von Schleswig-Holstein immer noch nicht gelungen, die Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) zu einem wirksamen und flächendeckenden Steuerungsinstrument zu entwickeln. Bis heute gibt es nicht einmal eine Musterbehörde, in der die Umsetzung so vollständig erfolgte, dass ihr Erfolg überprüft werden könnte. Dabei waren mit Stand 2009 mehr als 220 Landesbedienstete mit der KLR beschäftigt. Umgerechnet entspricht dieses 50 Vollzeitstellen mit jährlichen Personalausgaben von rund 2,5 Mio. Euro.
Das Finanzministerium gibt zu, dass mittlerweile andere Methoden zur Haushaltssteuerung verwendet würden. Allerdings nutzten einige Ressorts die KLR ganz sinnvoll, zum Beispiel für Gebührenkalkulationen oder Fördermittelabrechnungen. Dem Landesrechnungshof ist das nicht genug. Er schlägt vor, auf die KLR vollständig zu verzichten, um die frei werdenden Ressourcen besser für ein länderübergreifendes Benchmarking und eine Verbesserung der zentralen Haushaltssteuerung zu nutzen.


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